AGB
1. VERKAUFSBEDINGUNGEN
1.1 Für alle Lieferungen gelten ausschließlich nachstehende Liefer- und
Zahlungsbedingungen. Mündliche Nebenabreden sind nur bei einer schriftlichen
Bestätigung unsererseits wirksam.
1.2 Durch Ihre Bestellung gelten unsere Bedingungen als anerkannt.
2. ANGEBOTUNTERLAGEN
2.1 Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir
dieses innerhalb von vier Wochen annehmen.
2.2 An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen
behalten wir uns Eigentumsrechte- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche
schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe
an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen Zustimmung.
3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
3.1 Für die Lieferung gelten die Preise der zum Zeitpunkt des Versandes gültigen
Preisliste. Dies gilt insbesondere auch für Nachlieferungen.
3.2 Mit Erscheinen neuer Preise werden alle anderen Preise ungültig. Die in der
Preisliste angegebenen Verkaufspreise verstehen sich in Euro inklusive der
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für gewerbliche Kunden gelten die Preise der
aktuellen Einkaufspreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.3 Bei Aufträgen gelten die Preise am Tage der Lieferung.
3.4 Grundsätzlich erfolgen die Lieferungen gegen Vorkasse. Ausnahmen sind nur
durch eine ausdrückliche und widerrufliche Vereinbarung möglich. Im Falle des
Verzuges sind wir berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Kunden zu verweigern.
Für etwaige Schäden aus Nichtlieferung haften wir nicht.
3.5 Kommt der Besteller mit der Bezahlung in Verzug so sind wir berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszins nach dem DÜG p.a.
zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden
nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist
jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges
kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
3.6 Die Versandkosten für alle Artikel, insbesondere für Gewichts-artikel und
Sperrgut werden gesondert in Rechnung gestellt.
3.7 Im Falle einer Annahmeverweigerung berechnen wir dem Besteller alle uns
entstandenen Kosten und Nebengebühren.
4. LIEFERBEDINGUNGEN
4.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab
Werk“ vereinbart.
4.2 Die gelieferte Ware kann produktionsbedingt in Farbe, Beschaffenheit Gewicht,
Abmessungen, Gestaltung und sonstigen Merkmalen Abweichungen aufweisen.
4.3 Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der
Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen; ausgenommen sind
Paletten. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf
eigene Kosten zu sorgen. Sofern der Besteller es wünscht, werden wir die Ware
durch eine Transportversicherung abdecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt
der Besteller.
4.4 Alle Waren werden grundsätzlich auf Gebühr des Empfängers versandt.
Transportschäden müssen dem jeweiligen Transport-unternehmen sofort gemeldet
werden. Ersatzansprüche können nur vom jeweiligen Transportunternehmen
beansprucht werden.
4.5 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes
vereinbart wurde. Teillieferungen gelten als selbstständige Lieferungen. Sollten die
von Ihnen bestellten Artikel nicht lagernd sein, erhalten Sie eine
Auftragsbestätigung mit einem voraussichtlichen Liefertermin. Zum Rücktritt vom
Vertrag wegen Nichtlieferung der Ware ist der Besteller erst berechtigt, wenn wir
innerhalb von 6 Wochen nicht lieferfähig sind und der Kunde uns den Rücktritt
schriftlich mitteilt. Liefertermine und Auskünfte, die mündlich oder telefonisch erteilt
werden sind unverbindlich.
5. GEWÄHRLEISTUNG
5.1 Die Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen
nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten
ordnungsgemäß nachgekommen ist.
5.2 Für gelieferte Ware übernehmen wir eine Gewährleistung von 2 Jahren. Die
Gewährleistung entfällt bei unsachgemäßem Gebrauch, Nichtbeachtung der
Pflegehinweise oder nachlässiger Behandlung.
5.3 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir zur
Mängelbeseitigung nach unserer Wahl oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Fall
der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung
erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und
Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die
Kaufsache nicht an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde.
5.4 Der Rücklieferung muss eine Kopie der Originalrechnung beiliegen, damit eine
Bearbeitung erfolgen kann.
5.5 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens 14 Tage nach Empfang
der Lieferung anzuzeigen, andernfalls sind die Mängelansprüche ausgeschlossen.
5.6 Wir haften nach den gesetzliche Bestimmungen, sofern der Besteller
Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Soweit uns keine vorsätzliche
Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadenersatzhaftung auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5.7 Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen; insbesondere haften
wir nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.
6. UMTAUSCHRECHT
6.1 Wir gewähren ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die Verbraucher zu Zwecken
abschließen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können das gesetzliche Rückgaberecht im
Fernabsatz. Kunden die vom Rückgaberecht Gebrauch machen, sind an ihre
Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie die Ware innerhalb von 14 Tagen nach
Erhalt auf eigene Kosten zurücksenden. Gewerbliche Kunden sind vom
Fernabsatzgesetz ausgeschlossen.
6.2 Der Rücksendung muss die Originalrechnung beiliegen ansonsten kann keine
Rückgabe/Umtausch erfolgen.
6.3 Die umzutauschende Ware muss unbenutzt und, sofern in Originalverpackung
geliefert wurde in der Originalverpackung bei uns eintreffen. Bei wesentlichen
Verschlechterungen (Verschmutzung, Beschädigung, fehlender
Originalverpackung) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen.
6.4 Sonderanfertigungen sind vom Umtauschrecht ausgeschlossen.
7. EIGENTUMSVORBEHALTSICHERUNG
7.1 Wir behalten uns das Eigentumsrecht bis zum Eingang aller Zahlungen aus
dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere
bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt die Kaufsache zurückzunehmen. In der
Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei
denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache
durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache
zu deren Verwertung befugt; der Verkaufserlös ist auf die Verbindlichkeiten des
Bestellers abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.
7.2 Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache in ordentlichem Geschäftsgang
weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) unserer Forderung ab, die
ihm aus der Weiter-veräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen,
und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung
weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung der Forderung bleibt der Besteller auch
nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen
ruht, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten
Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag
auf Insolvenzverfahren gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
7.3 Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Besteller uns die
abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug
erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den
Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
7.4 Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets
für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden
Gegenständen verarbeitet, zu erwerben wird das Miteigentum an der neuen Sache
im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Endbetrag einschließlich Mehrwert-steuer)
zu anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch
Verarbeitung entstehenden Sachen gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter
Vorbehalt gelieferte Kaufsache.
7.5 Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen
untrennbar vermischt, zu erwerben wird das Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen
zum Zeitpunkt der Vermischung in der Weise, dass die Sache des Bestellers als
Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Besteller uns
anteilsmäßig Miteigentum überträgt. Der Besteller verwahrt das so entstandene
Miteigentum für uns.
8. DATENSICHERUNG
8.1 Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass wir Ihre Daten in unserer EDV-
Anlage speichern und verarbeiten werden, soweit dies geschäftsnotwendig und im
Rahmen des Bundesdatenschutz-gesetzes zulässig ist.
9. GERICHTSSTAND
9.1 Auf die Vertragsbeziehung ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland anzuwenden. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile
München.
10. HAFTUNG
10.1 Beachten Sie, dass unsere Angebote freibleibend sind und wir daher auch für
Druckfehler keine Haftung übernehmen können. Technische Änderungen,
Verbesserungen und Irrtum vorbehalten.
10.2 Für unser eigenes Verschulden haften wir nur bei grober Fahrlässigkeit oder
Vorsatz; dies gilt auch für Vertragsverletzungen oder Produkthaftung.
WIDERRUFSERKLÄRUNG
Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag des
Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (creativwerk,
Elfriede Fraunholz, Gailling 22a, 85625 Baiern, Tel. 08093-9048970,
Email: info.cc@t-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.
ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen,
die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an
dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart. Wegen dieser Rückzahlung werden keine Entgelte
berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den
Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (creativwerk, Elfriede
Fraunholz, Gailling 22a, 85625 Baiern) zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen, so
haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil
der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des
Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits
erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im
Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.